Für einige Zeit schien das Ziel von UNAIDS, dem Gemeinsamen Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids, tatsächlich greifbar: Bis 2020 sollten 90 Prozent der Menschen mit HIV weltweit von ihrer Infektion wissen, 90 Prozent davon behandelt sein, und bei wiederum 90 Prozent davon sollte das HI-Virus nicht mehr nachweisbar sein. Bis 2030 würde es dann weltweit keine Aidserkrankungen mehr geben. Zuletzt aber stiegen in einigen Regionen die Infektionszahlen wieder deutlich an. Durch Corona hat sich die Situation noch einmal deutlich verschärft. Über die Gründe hat sich Axel Schock mit Peter Wiessner vom „Aktionsbündnis gegen AIDS“ unterhalten – einem Zusammenschluss von rund 300 Gruppen und Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland

Im vergangenen Jahr noch waren allenthalben Erfolgsmeldungen zu lesen: Immer wieder hatten einzelne Länder bereits früher als geplant ihre 90-90-90-Ziele auf dem Weg zum Ende von Aids bereits erreicht. Nun kam anlässlich der Welt-AIDS-Konferenz im Juli eine ernüchternde Zwischenbilanz. 2019 lag die Zahl der Neuinfektionen mit 1,7 Millionen weltweit dreimal so hoch wie angestrebt. Hat dich das überrascht? Überhaupt nicht. Das Ziel war überaus ambitioniert und auch als Ansporn für die Staatengemeinschaft gedacht. Von 38 Millionen Menschen mit HIV global sind über 25 Millionen in Therapie. Das ist durchaus beachtlich. Andererseits: 62 Prozent aller Neuinfektionen finden immer noch unter den sogenannten Schlüsselgruppen statt, sprich bei MSM, also Männern, die Sex mit Männern haben, sowie intravenös Drogen Gebrauchenden, in manchen Regionen Sexarbeiter*innen und aufgrund fehlender Gendergerechtigkeit auch bei Mädchen und jungen benachteiligten Frauen. Seit 2010 sehen wir in Osteuropa eine Erhöhung der Neuinfektionsraten um 72 Prozent, in Süd- und Ostafrika hingegen eine Senkung um 38 Prozent. Europa steht also im Vergleich weniger gut da, als zu erwarten gewesen wäre.

„Menschen mit HIV werden kriminalisiert und an den gesellschaftlichen Rand gedrängt.“

Woran lag es, dass sich in Russland und Teilen Osteuropas die Lage verschlimmert statt verbessert hat? Die teilweise katastrophale Situation dort liegt sicher daran, dass es keine zielgerichteten Programme beispielsweise für Drogengebrauchende und MSM gibt. Die wenigen bestehenden Projekte existieren teilweise nur aufgrund finanzieller Unterstützung aus dem Ausland; die Nichtregierungsorganisationen müssen sich deshalb oft als „fremdländische Agenten“ registrieren lassen. Insgesamt werden die Räume für zivilgesellschaftliches Engagement immer enger. In Polen feiern sich einige Regionen als LGBTI*-freie Zonen und Ungarn richtet sich in seiner Gesetzgebung gegen Transgender: All das führt zu einem Klima, in dem Prävention und Unterstützungsmöglichkeiten immer problematischer werden. Menschen mit HIV und die durch sie vertretenen Gruppen werden nicht, wie bei uns, als Partner in der HIV-Arbeit wahrgenommen, sondern als Bedrohung. Sie werden kriminalisiert und an den gesellschaftlichen Rand gedrängt. In einigen afrikanischen Regionen beobachten wir ähnliche Mechanismen.

„In vielen Ländern fokussiert man sich auf die Diagnose von Corona-Fällen und vernachlässigt dabei andere Erkrankungen.“

In mehr als 100 Ländern drohen derzeit Lieferengpässe für die lebensnotwendigen HIV-Medikamente. Was genau hat zu dieser Notlage geführt? Der Zusammenbruch von Flugverbindungen und grenzüberschreitendem Verkehr hatte in vielen Fällen eine Unterbrechung von Lieferketten zur Folge. Für Menschen mit HIV, Tuberkulose oder Malaria kann dies erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Denn bei einer unkontrollierten Unterbrechung der Medikamenteneinnahme können sich Resistenzen bilden. Wir beobachten in vielen Ländern, dass die Mehrbelastung durch Corona zu überfüllten Krankenhäusern führt, Versorgungsstrukturen und ohnehin schwache Gesundheitssysteme brechen zusammen. Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen können Unterstützungsangebote nicht wahrgenommen bzw. aufgesucht werden. In vielen Ländern fokussiert man sich auf die Diagnose von Corona-Fällen und vernachlässigt dabei andere Erkrankungen. Dabei wäre es eher zielführend, die Corona-Bekämpfung in bereits existierende Programme zu integrieren.

„Aids ist eine Erkrankung der Ungleichheit und Armut.“

Während wir uns inzwischen fast völlig problemlos HIV-Medikamente für die PrEP verschreiben lassen können, fehlen andernorts HIV-Infizierten solche Präparate, die den Ausbruch von Aids verhindern würden. Befinden wir uns in unseren westlichen Industriestaaten dadurch eigentlich in einem moralischen Dilemma? Die Tatsache, dass ein Drittel der mit HIV lebenden Menschen keinen Zugang zu HIV-Therapien hat, ist ein Ausdruck des Versagens globaler Verantwortung und Solidarität. Alleine in 2019 sind 690.000 Menschen an Aids gestorben; das sind täglich 2.000 Todesfälle, die mit den heute zur Verfügung stehenden Medikamenten komplett vermieden werden könnten. Aids ist eine Erkrankung der Ungleichheit und Armut. Das als moralische Frage aufzufassen halte ich für wenig zielführend. Die Misere wirft Fragen von Verteilungsgerechtigkeit auf, die politisch geregelt werden müssen. Hier muss neben der Politik auch die pharmazeutische Industrie ihren Beitrag leisten.

„Europa kann vor allem dadurch helfen, indem es die offene Gesellschaft und seine Grundprinzipien aktiv und besser verteidigt.“

UNAIDS, das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids, ist chronisch unterfinanziert. Dort immerhin hat die Bundesrepublik ihren finanziellen Beitrag deutlich erhöht. Dass die Bundesrepublik den Beitrag für UNAIDS und den Globalen Fonds aufgestockt hat, ist erfreulich. Trotzdem gibt es hier, auch gemessen an internationalen Vereinbarungen und unserer Wirtschaftskraft, deutlich „Luft nach oben“. Ich hoffe sehr, dass die Aufstockung auch in den kommenden Jahren erfolgt und nicht einer wie auch immer gearteten EU-Ratspräsidentschafts-Kosmetik geschuldet ist.

„Geschlechterungleichheiten, geschlechtsbasierte Gewalt und die Kriminalisierung und Marginalisierung verletzlicher Gruppen befeuern die HIV-Epidemie“, schreibt UN-Generalsekretär António Guterres im aktuellen UNAIDS-Bericht zur globalen Situation. Sowohl im Engagement gegen HIV wie gegen Covid-19 verlaufen seiner Ansicht nach die Defizite entlang der Bruchlinien der Ungleichheit. Was könnte Europa tun, um dieser Ungleichheit zu begegnen – abgesehen von finanzieller Unterstützung? Die Forderung nach Solidarität und Inklusion ist sicherlich richtig: Sie betrifft Männer und Frauen, LGBTI*-Communitys, Drogengebrauchende, Sexarbeiter*innen, Arme, aber auch durch politisch gesetzte Strukturen ausgeschlossene Menschen, wie beispielsweise Menschen in Haft oder mit prekärem Aufenthaltsstatus. Europa kann neben der Einhaltung finanzieller Verpflichtungen vor allem dadurch helfen, indem es die offene Gesellschaft und seine Grundprinzipien aktiv und besser verteidigt: vor allem gegen rechts, aber auch gegen den unerträglichen Populismus von Staaten wie Polen und Ungarn.

unaids.org

aids-kampagne.de